Nachricht vom 06.07.2016 
CDU und FWG wollen Westerwälder Breitbandoffensive
Das Thema „Breitbandversorgung flächendeckend sicherstellen!“ wird auf Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und FWG in der nächsten Kreistagssitzung am 8. Juli behandelt. Die Christdemokraten und Freien Wähler wollen zunächst die wenigen noch „weißen Flecken“ in der Internetversorgung im Westerwald feststellen lassen, um in einem zweiten Schritt gezielte Lösungen zu entwickeln. Die Breitbandinfrastruktur und ein damit einhergehender Zugang zum schnellen Internet sind nach Auffassung der beiden Kreistagsfraktionen wesentliche Standortfaktoren, die zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Montabaur. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel stellt hierzu vorab fest, dass der Zugang zu schnellem Internet in weiten Teilen des Westerwaldkreises aufgrund privater Investitionen bereits gewährleistet bzw. in Kürze möglich ist. Krempel hebt hervor, dass auch kommunale Maßnahmen zur Schaffung einer Breitbandinfrastruktur (zum Beispiel VGM-net) erfolgreich umgesetzt wurden.
Auch der FWG-Fraktionsvorsitzende Klaus Müller begrüßt, dass bereits vor 10 Jahren der Landkreis den Stellenwert zukunftsfähiger Breitbandanbindungen für Unternehmen und Privathaushalte erkannt habe und als einer der ersten Flächenlandkreise über die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) die Initiative ergriffen hätte. Der Westerwaldkreis rangiere heute beim Breitbandausbau landesweit auf einem der ersten Plätze. Nach der Studie „Weichen stellen für die Anforderungen von morgen“ des Landes Rheinland-Pfalz aus 2015 beträgt die Versorgungsquote mit 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) 92,5 Prozent und bei 50 Mbit/s. 74,2 Prozent (alle Technologien).
Die Breitbandversorgung hat noch vereinzelte Lücken. Betroffen sind eine Reihe von Gewerbegebieten (meist in Ortsrandlage), Neubaugebiete und/oder einzelne Straßenzüge in ländlichen Gemeinden. Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei in aller Regel um Gebiete/Flächen handelt, bei denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Breitbandanbieter keine vernünftige Rendite erwarten lässt. Dort, wo Bedarf an schnellen Internetverbindungen besteht, ist es ein wichtiges Ziel, diese Lücke zeitnah zu schließen und dafür nach geeigneten Wegen zu suchen. Gegebenenfalls sind Fördermitteln für die erforderlichen Investitionen zu beantragen.
Auf Vorschlag von CDU und FWG soll die Kreisverwaltung unter Beteiligung eines externen Büros zunächst eine Datenanalyse/Machbarkeitsstudie mit verlässlichen Daten zur Lokalisierung mit Breitband noch unterversorgter Teilbereiche erstellen. Diese soll zudem eine genaue Beschreibung über den Versorgungsgrad und die vorhandene und nutzbare Infrastruktur in diesen Bereichen enthalten. Anschließend sollen die Ergebnisse der Analyse den Kreisgremien vorgelegt werden, um auf dieser Basis geeignete Maßnahmen zur Schließung der noch vorhandenen Lücken beim Breitbandausbau kurzfristig umzusetzen.
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