Ortsgemeinderat Caan verabschiedete Haushalt 2021
In seiner öffentlichen Mai-Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Caan teilte der Ortsbürgermeister mit, dass zwei Ratsentscheidungen durch das Umlaufverfahren herbeigeführt wurden. Die Abstimmungen über den Umbau einer Scheune und über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 erfolgten in getrennten elektronischen Umlaufverfahren.
Caan. „Gerade in Corona-Zeiten und deren Auflagen bewährt sich dieses Umlaufverfahren. Hierbei muss eine Vorlage erarbeitet und diese den Ratsmitgliedern zugestellt werden. Die Abstimmung erfolgt über elektronische Hilfsmittel, wobei die Abstimmung über das Verfahren einstimmig sein muss.“, erläuterte der Ortsbürgermeister.
In der Sitzung war auch das Kommunalabgabengesetz und hier die Einführung der wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen Thema. Aufgrund der Gesetzesänderung vom Mai letzten Jahres, wurden flächendeckend die wiederkehrenden Beiträge auf Landesebene eingeführt. Hierzu wurde die Verbandsgemeindeverwaltung vom Gemeinderat mit der Erarbeitung einer gesetzeskonformen Satzung für den Straßenausbau beauftragt.
Ein weiteres Thema war das Förderprogramm der Landesregierung zu „Unser Dorf hat Zukunft“. „Leider lassen ja die noch immer notwendigen und erforderlichen Auflagen in der Corona-Pandemie eine Dorfmoderation unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern nicht zu. Daher habe ich unsere Einwohner gebeten mir ihre Vorschläge kurz schriftlich mitzuteilen. Wir werden diese Vorschläge sammeln. Sollte eine Einwohnerversammlung wieder möglich sein, werden wir diese Vorschläge moderiert vorstellen und diskutieren.“, teilte Roland Lorenz mit.
„Aus Gründen des Klimaschutzes werden wir im Dorf nur noch die Rasenflächen mähen, auf denen es aus der Verkehrssicherung heraus auch tatsächlich erforderlich ist. Wir verhindern durch das höhere Gras einmal eine noch stärkere Hundeverkotung dieser Flächen, weil kein Hund dann dort sein Geschäft verrichtet, zum anderen bieten wir zahllosen Insekten und anderem Getier eine sinnvolle „Wohnfläche“ und wir sparen damit Zeit und Geld. Wir wollen auch weitere Blumenflächen anlegen.“, erläuterte Lorenz.
Zu dem Zustand der Straßen teilte Lorenz mit, dass sich eine Reparatur der Fahrbahndecken ausschließlich an der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs für die Allgemeinheit orientiert. Im mittelfristigen Planungsvorhaben ist zunächst der Ausbau der Brunnenstraße und der Oberdorfstraße vorgesehen. Erste Planungskosten finden wir bereits im aktuellen Haushalt.
Die Ratsmitglieder diskutierten weiter die Planung eines zukünftigen Neubaugebietes und deren Finanzierbarkeit. „Dies wird aber nur dort realisierbar sein, wo noch gemeindeeigene Grundstücke vorhanden sind und diese dann zur Finanzierung der Ausbaumaßnahmen herangezogen werden können.“, so Lorenz. (PM)
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