Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Hachenburg tagte
Von Wolfgang Rabsch
Am Dienstag, dem 30. November, tagte in Hachenburg der Haupt- und Finanzausschuss. Ob es an der vorweihnachtlichen Stimmung lag, dass alle Tagesordnungspunkte ohne eine einzige "Nein-Stimme" abgehandelt wurden? So viel Harmonie erlebt man bei Ausschusssitzungen ja sonst eher selten.
Hachenburg. Zunächst hatte die Verbandsgemeinde-Bürgermeisterin Gabriele Greis eine gute und eine schlechte Nachricht: Von allen Beschäftigten bei der Verbandsgemeinde (VG) ist zurzeit niemand an Corona erkrankt oder befindet sich in Quarantäne. Doch leider war es wegen der verschärften Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz unumgänglich, den diesjährigen traditionellen Weihnachtsmarkt abzusagen.
Anschließend wurde das Kulturprogramm für das Jahr 2022 der VG Hachenburg vorgestellt: Wenn Corona keinen Strich durch die Rechnung macht, dann kommt Sascha Grammel am 10. Februar 2022 in Rundsporthalle. Die Nacht der Chöre, das Picknick-Konzert und das Figurentheaterfestival sind in Planung. Das Figurentheaterfestival soll ein Fest der gesamten Verbandsgemeinde werden, an dem sich alle Ortsgemeinden beteiligen können. Aufwendungen in Höhe von rund 60.000 Euro stehen Erträge von knapp 40.000 Euro gegenüber, sodass ein Differenzbetrag von etwa 20.000 Euro entsteht.
Im nächsten Tagesordnungspunkt (TOP) wurde der Annahme von großzügigen Zuwendungen (Spenden) zugestimmt. Verschiedene Feuerwehren, Sportvereine, Theater- und Musikgruppen sowie die Realschule plus und die Fachoberschule (FOS) profitieren davon. Für die Förderung von Chören, Musikvereinen und allen übrigen kulturellen Vereinen wurden neue Richtlinien erlassen, die den Vereinen mehr Zuschüsse für notwendige Anschaffungen bringen.
Ein wichtiger Punkt wurde abgehakt, als dem neuen hauptamtlichen Ersten Beigeordneten Marco Dörner ab der Ernennung am 14. Dezember seine Geschäftsbereiche zugewiesen wurden. Dörner wird in Zukunft für die Bürgerdienste ii, die Bauverwaltung und die Verbandsgemeindewerke zuständig sein. Ebenso ist er ständiger Vertreter der Bürgermeisterin in einem Verhinderungsfall.
Den größten Spielraum nahm naturgemäß die Vorstellung der Haushaltssatzung und der Haushalt 2022 ein. Als Meister der vielen Zahlen erwies sich Florian Hoffmann, der akribisch beleuchtete, was in der VG Hachenburg geht und was nicht. Um nicht mit einem Zahlensalat zu verwirren, wird der Haushalt 2022 nur an den wesentlichen Eckdaten festgemacht.
Unglaublich niedrige Pro-Kopf-Verschuldung in der VG Hachenburg
Für Außenstehende ist der Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung der VG Hachenburg mit anderen Verbandsgemeinden kaum zu glauben. Sie beträgt bei rund 24.600 Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Verbandsgemeinde lediglich 39,53 Euro. Hingegen haben im Durchschnitt alle Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz 312 Euro Pro-Kopf-Verschuldung, in der Kategorie von Hachenburg mit 20.001 Einwohnern bis 50.000 Einwohnern beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 314 Euro. Bei diesen Zahlen, auf die sicherlich die meisten Verbandsgemeinden etwas neidisch schielen, kann man nur staunen und fragen: “Wie machen die das?“
Der gesamte Finanzbedarf 2022 beträgt 2.700.000 Euro, die Nettobelastung hat einen Umfang von 945.000 Euro, die VG-Umlage mit rund 62 Prozent der ordentlichen Einnahmen ist die wichtigste Finanzierungsquelle der VG Hachenburg. Weitere Einnahmequellen sind die Schlüsselzuweisungen B1 und B2. Die abzuführende Kreisumlage für 2022 beläuft sich auf circa 930.000 Euro, 2.800.000 Euro sind 2022 für Investitionen vorgesehen. Es soll keine neue Verschuldung stattfinden. Für Schulden sollen keine Kredite aufgenommen werden, sie sollen stattdessen durch liquide Eigenmittel ausgeglichen werden.
Entsprechend fiel einstimmig die Empfehlung für die nächste Verbandsgemeinderatssitzung aus: “Der Verbandsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit allen Bestandteilen und Anlagen.“
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