Pressemitteilung vom 18.01.2024
Neujahrsempfang der CDU Westerburg: Optimistisch die Zukunft angehen
Mit Zuversicht und Optimismus gehen die Christdemokraten in die nächsten Monate. Der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes, Bürgermeister Aloysius Söhngen, beleuchtete beim Neujahrsempfang unter dem Thema "Vom Geist der Zeit" die Rahmenbedingungen heutiger und zukünftiger kommunalpolitischer Arbeit.
Westerburg. Er hält die kommunale Struktur mit Dörfern und Städten, Verbandsgemeinden und Landkreisen für zukunftsfähig. Die dort engagierten Menschen nutzten die räumliche Überschaubarkeit und das persönliche Miteinander zum Vorteil für die Region.
CDU-Ortsvorsitzender Michael Plescher begrüßte zahlreiche ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitiker sowie Vertreter von Verbänden und anderen Parteien, darunter auch den Gründervater der Veranstaltungsreihe und Ehrenbürger Gerhard Krempel und die CDU-Kreisvorsitzende Jenny Groß MdL. Plescher rief dazu auf, gemeinsam engagiert für demokratische Werte zu kämpfen. Für den anstehenden Kommunalwahlkampf wünschte er sich eine sachliche Auseinandersetzung und gegenseitigen Respekt.
Kommunalpolitik für die Region
Stadtbürgermeister Jannick Pape übte in seinem Grußwort Kritik an der Finanzausstattung durch das Land und zeigte bestehende Hemmnisse bei der kommunalen Arbeit auf: kleinteilige bürokratische Vorschriften, Erfüllungsgehilfe von Land und Bund, geringer eigener Spielraum für die kommunalen Gremien. Trotz dieser Hürden könne die Stadt auf eine gute Leistungsbilanz für die letzten Jahre verweisen: Stadionneubau, Sanierungsprojekt Oberstadt, Anbau kommunale Kindertagesstätte, Fortführung von Straßenausbauten, Schaffung Neubaugebiete, Wirtschaftsförderung, konkreter Klimaschutz. Als Tuba-Bläser wisse er die tiefen und kontinuierlichen Töne zu schätzen. Sie stehen auch für die stetige Kleinarbeit, die in der Stadt und den Stadtteilen zu leisten seien. Gemeinsam mit der Verbandsgemeinde werde die Einrichtung eines Gesundheitszentrum angestrebt. An diesem Projekt arbeiten auch die Verbandsgemeinden Bad Marienberg und Rennerod mit.
Mit einer starken kommunalen Ebene, engagierten Frauen und Männer, sieht Bürgermeister Markus Hof optimistisch in die Zukunft. In guter Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis wurden und werden wichtige Projekte im Schulzentrum angegangen. Nach dem Anbau an die Realschule plus stehe nun das Mega-Projekt "Dreifachturnhalle", verbunden mit einer Mensa und einem Lehrschwimmbecken an. Auch im Aufgabenbereich Wasser/Abwasser würden die Hausaufgaben erledigt. So bald wie wettertechnisch möglich, soll der bereits fertige Mönch am Staudamm des Wiesensee eingebaut werden. Die Christdemokraten des Westerburger Landes seien bereit, auch künftig Verantwortung für ihre Heimat zu übernehmen.
Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Dr. Stephan Krempel, knüpfte hieran an. Bei der Kommunalwahl am 9. Juni seien landesweit rund 30.000 Ratsmitglieder und rund 2.500 ehrenamtliche Bürgermeister zu wählen. Diese sollten dann für die nächsten fünf Jahre Verantwortung für ihre Heimat übernehmen. Auch ein Anlass den landesweiten Vertreter dieser Ehren- und Hauptamtler, den Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes (GSTB), Bürgermeister Aloysius Söhngen, als Hauptredner einzuladen. Krempel beschrieb den gebürtigen Westerwälder als Teamplayer und Durchsetzer: "Er setzt seine Vorstellungen im Team durch." In guter Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Landkreistages, Landrat Achim Schwickert, vertrete er die kommunale Familie gegenüber dem Land und habe eine Reihe gemeinsamer Erfolge zu verzeichnen.
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Söhngen: Sehen, Urteilen, Handeln
Aloysius Söhngen warb dafür, sich durch den aktuellen Krisenmodus und die Weltuntergangsstimmung nicht entmutigen zu lassen. Seine deutliche Feststellung zu den konkurrierenden Parteien: "Regieren muss man können, das ist Handwerk, hierzu werden gute Mitarbeiter benötigt. Ankündigungen allein helfen nicht. Zum geschickten Handwerk gehört eine gute Vorbereitung, bei dem auch alle Möglichkeiten ideologiefrei zu prüfen sind." Politikverdrossenheit rühre auch daher, dass kaum Prioritäten gesetzt und wenig gesteuert werde. Sein Ratschlag für eine kontinuierliche Arbeit: Sehen, Urteilen, Handeln.
Ausführlich ging Söhngen auf die Fehlentwicklungen und Chancen bei der Nutzung der neuen Medien ein. Mit der Internetnutzung werden auch schnellere Antworten erwartet, die von kommunaler Seite - Ehrenamt und Verwaltung - oft nicht leistbar seien. Verwaltungsverfahren gestalteten sich oft aus den verschiedensten Gründen recht langwierig. Die Verwaltung müsse bei der Nutzung digitaler Medien über ihre Abläufe nachdenken und auch neue Wege gehen.
Als Vorteil der kommunalen Arbeit kennzeichnete Söhngen den persönlichen Kontakt der verschiedenen Verantwortungsträger. "Hier kann von Angesicht zu Angesicht um die beste Lösung gerungen sowie kontinuierliche Arbeit geleistet werden." Während früher viele Bauprojekte abgewickelt wurden, gelte es heute mehr Zeit für die Organisation von Gemeinwesenarbeit einzusetzen. Söhngen zeigte sich optimistisch, dass auch künftig viele Ratsmitglieder sich mit ihrem Ideenreichtum für ihren Ort und ihre Region einsetzen.
CDU-Kreisvorsitzende Jenny Groß (Mitglied des Landtags) und CDU-Ortsvorsitzender Michael Plescher dankten Söhngen für die anregenden und mutigen Worte. Mit ihren gelungenen Beiträgen sorgten Trompeter Roman Pacholek und der "Heartchor Willmenrod" für die musikalische Umrahmung. (PM)
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