Pressemitteilung vom 29.11.2024 
Gema-Gebühren: CDU fordert Unterstützung für musikalische Vielfalt auf Weihnachtsmärkten
Die Weihnachtsmärkte in Rheinland-Pfalz stehen vor neuen Herausforderungen. Steigende Kosten und bürokratische Hürden bedrohen die musikalische Vielfalt, die für die festliche Atmosphäre entscheidend ist. Die CDU-Landtagsfraktion verlangt nun konkrete Maßnahmen von der Landesregierung.
Mainz/Region. Nach einem Medienbericht sehen sich viele Veranstalter in Rheinland-Pfalz mit erheblichen Schwierigkeiten konfrontiert, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Anforderungen entstehen. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln seitens der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in der Region zu sichern. Marion Schneid, Sprecherin der Fraktion für Wissenschaft und Kultur, betont: "Ob Kirmes, Kerb, Weinfest oder Weihnachtsmarkt - Musik ist das Herzstück unserer Festkultur und entscheidend für deren einzigartige Atmosphäre. Der drohende Verlust von Live-Musik ist nicht hinnehmbar."
Schneid äußert Kritik an der Landesregierung und bedauert, dass Vereine und gemeinnützige Organisationen mit den finanziellen Belastungen alleingelassen werden. Sie sagt: "SPD, FDP und Grünen fehlt die Bodenhaftung, das vor Ort-Gespür" und fordert klare Maßnahmen, um die finanzielle Belastung ehrenamtlicher Veranstalter zu verringern.
Hohn für Kulturschaffende und Organisatoren
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU hatte die Landesregierung eingeräumt, "günstigere GEMA-Gebühren für Kommunen und das musikalische Angebot auf Weihnachtsmärkten wünschenswert" zu finden, jedoch sei sie bisher nicht aktiv geworden. Marion Schneid und ihre Kollegen Michael Wagner, Sven Koch, Jenny Groß und Petra Schneider kritisieren diese Untätigkeit als Hohn für Kulturschaffende und Organisatoren.
Bereits im vergangenen Jahr brachte die CDU-Fraktion einen Antrag ein, um die Landesregierung zum Handeln zu bewegen. Sie fordert konkret die Einführung eines Pauschalvertrags mit der GEMA, wie er bereits in Bayern und Hessen existiert. Ein solcher Vertrag könnte Vereine und Kommunen finanziell entlasten.
Schneid betont: "Es ist die Aufgabe der Landesregierung, ehrenamtliches Engagement zu fördern, nicht zu behindern." Im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen wird die CDU erneut die Übernahme der GEMA-Gebühren für Vereine und ehrenamtliche Organisationen fordern. Zudem sieht die Fraktion dringenden Handlungsbedarf bei den Lärmschutzbestimmungen, die vielerorts zu weiteren Einschränkungen führen. "Wir erwarten von der Landesregierung, praktikable Lösungen zu entwickeln, damit Musikdarbietungen auf unseren Festen nicht länger unnötig eingeschränkt werden. Unsere Weihnachtsmärkte und Feste dürfen nicht verstummen." (PM)
