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Nachricht vom 27.06.2012    

Hachenburg erhielt Zuschüsse

Erfreuliches für den Stadtrat und die Bevölkerung der Stadt verkündete Bürgermeister Peter Klöckner zu Beginn der Ratsitzung. Es gibt Zuschüsse für die unterschiedlichen Maßnahmen in der Stadt.

Hachenburg. Zunächst konnte Stadtbürgermeister Peter Klöckner den Ratsmitgliedern und den Zuhörern mitteilen, dass die Stadt Hachenburg in den Genuss einiger Zuschüsse des Bundes, des Landes Rheinland-Pfalz und des Westerwaldkreises gekommen ist.
So fließt allein ein Zuschuss des Landes von 150.000 Euro in die Stadtkernsanierung. Mit über 117.000 Euro wird das Kinderhaus Hachenburg aus Bundes-, Landes- und Kreismitteln bezuschusst.
Weitere 12.000 Euro erhielt die Stadt für die Veranstaltung „Hachenburg spielt verrückt“ vom Land.
Die Errichtung von Bushaltestellen mit Beleuchtungsmasten und Sitzbank wurde vom Westerwaldkreis und dem Landesbetrieb Mobilität mit insgesamt über 5.000 Euro gefördert.
Weiterhin wurden die Anwesenden über einen gefassten Eilbeschluss unterrichtet. Im Rahmen dieser Eilentscheidung wurde eine Fläche der Stadt Hachenburg verpachtet, auf der ein Solarpark errichtet werden soll. Überaus erfreut teilte Stadtbürgermeister Klöckner zudem mit, dass der Kultursommer im Jahr 2014 in Hachenburg eröffnet wird. Zusammen mit den Veranstaltungen im Rahmen Stadtjubiläums im gleichen Jahr wird Hachenburg ein kulturelles Programm bieten, welches seinesgleichen sucht.

Anschließend wurde Marcus Franke als neues Stadtratsmitglied verpflichtet. Franke tritt die Nachfolge für die aus dem Stadtrat ausgeschiedene Manuela Twer an. Im folgenden Tagesordnungspunkt wurden Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen der Stadt Hachenburg durchgeführt. Aufgrund von Mandatsniederlegungen und einem Todesfall waren die Nachwahlen erforderlich. Teils neu besetzt wurden fast alle Ausschüsse der Stadt Hachenburg. Die neuen Ausschussmitglieder wurden einstimmig vom Stadtrat gewählt.



Nächster Punkt im öffentlichen Teil war die Festlegung des Tages der Wahl einer Ortsvorsteherin / eines Ortsvorstehers des Ortsbezirks Hachenburg-Altstadt. Dieser Pflicht musste der Stadtrat aufgrund des plötzlichen Todes der Ortsvorsteherin Marianne Winkelsdorf nachkommen. Als Wahltag wurde Sonntag, der 16. September, einstimmig festgelegt. Eine Woche später, am 23.Septmeber, wird dann eine gegebenenfalls erforderliche Stichwahl stattfinden.

Vor der - nicht in Anspruch genommenen - Einwohnerfragestunde beriet der Rat schlussendlich noch über die Änderung bzw. Erweiterung des Bebauungsplanes „DRK-Kurzzeit-Pflegeheim“. Die hier einstimmig als Satzung beschlossene Änderung des Bebauungsplanes macht eine Erweiterung des bestehenden DRK-Seniorenwohnparks „Am Rothenberg“ möglich.


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