Stadtrat Hachenburg tagte
Der Stadtrat beschäftigte sich am 6. Oktober mit Personalien, Immobilien, Gespräche mit verschiedenen Gremien, Kulturprogramm 2015, Straßenausbau- und Bebauungsplänen.
Hachenburg. Zu Beginn der Sitzung teilte Stadtbürgermeister Röttig den Anwesenden mit, dass das ehemalige Ratsmitglied Heinz Müller am 3. Oktober verstorben sei. Heinz Müller habe maßgeblich zur Gründung der Verbandsgemeinde Hachenburg beigetragen. Es folgte eine Gedenkminute.
Darüber hinaus teilte der Vorsitzende mit, dass zu den Herbstferien eine Praktikantin in der Kindertagesstätte beschäftigt werde, um die derzeitigen krankheitsbedingten Ausfälle zu kompensieren.
Weiterhin habe die Postbank den Stadtrat zur Neueröffnung eines Beratungscenters in der Friedrichstraße 36, Hachenburg eingeladen.
Eine Vergrößerung des Kreisels in der Bahnhofstraße sei aufgrund der dortigen Örtlichkeiten und der fehlenden stadteigenen Flächen leider nicht realisierbar.
Ferner gab Stadtbürgermeister Röttig bekannt, dass die Mitglieder des Stadtrates und der Ausschüsse (Haupt- und Finanzausschuss, Bau-, Wald- und Umweltausschuss) sowie die Anlieger des Schützenplatzes am 30. September die Moschee in Selters besucht hätten. Hierbei seien Gespräche mit den Verantwortlichen selbst als auch mit den verschiedenen Vertretern von Kirche und DRK, den Lehrer- und Kita-Vertretern und mit dem Stadtbürgermeister Jung geführt worden. Darüber hinaus sei beabsichtigt, die Bürger und insbesondere die Anlieger im Rahmen einer Informationsveranstaltung frühzeitig über das angedachte Projekt zu informieren.
Nach den Bekanntgaben durch den Vorsitzenden stellte sich die neue Sekretärin des Stadtbürgermeisters, Kati Henrich, den Ratsmitgliedern vor.
Der anschließende Tagesordnungspunkt beinhaltete die Vorstellung des Kulturprogrammes 2015 der Kulturzeit durch Kulturreferentin Beate Macht. Insbesondere verwies Beate Macht auf die Großveranstaltung „Kultursommereröffnung 2014“ in Hachenburg. Der den Ratsmitgliedern ausgeteilte Pressespiegel verdeutlichte eindrucksvoll, welchen Bekanntheitsgrad die Stadt Hachenburg durch dieses Ereignis und der damit verbundenen überregionalen Berichterstattung erlangen konnte. Anschließend wurden dem Stadtrat die verschiedenen Veranstaltungen für 2015 durch die Kulturreferentin vorgetragen.
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Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über die Möglichkeit einer finanziellen Förderung eines Kinderchores beraten, der zurzeit von der Volkshochschule aufgebaut wird. Die hierfür notwendigen Informationen wurden von Kursleiterin Zilles persönlich im Stadtrat vorgetragen. Eine abschließende Beschlussfassung über die Gewährung des Zuschusses wird jedoch in den entsprechenden Ausschüssen erfolgen.
Der nächste Tagesordnungspunkt beinhaltete die Beratung und Beschlussfassung über die erstmalige Herstellung der „C.-J.-Freudenberg-Straße“. Hier wurde das Bauprogramm sowie die Erhebung von Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge verabschiedet. Die Änderungen der Bebauungspläne für die „Westrandstraße“ und „Wohnpark Rothenberg“ sowie der Ausbau des Wirtschaftsweges (Verlängerung des Marienstätter Weges) wurden von dem Stadtrat ebenfalls beraten und beschlossen. Demgegenüber wurde einem Antrag von verschiedenen Anwohnern auf Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Stühlen“ nach eingehender Beratung die Zustimmung versagt.
Die sich anschließende Einwohnerfragestunde wurde von den Einwohnern der Stadt Hachenburg in Anspruch genommen. Insbesondere wurden Fragen zum „Wohnpark Rothenberg“ beziehungsweies zu dem geplanten Bau einer Moschee von der Verwaltung beantwortet.
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurden ebenfalls Grundstücksangelegenheiten für den Bereich „Wohnpark Rothenberg“ beraten und beschlossen. Ferner wurden Anregungen einzelner Ratsmitglieder zum Gewerbegebiet B 413 beziehungsweise zu einer möglichen Neugestaltung des Eingangsbereiches des Andachtwaldes besprochen.
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