Nachricht vom 08.07.2015 
Großes Interesse an Außenpolitik im Westerwald
Welche Verantwortung soll Deutschland in der Welt übernehmen? Und wie viel? Diese Frage polarisiert in Deutschland spätestens wieder seit der Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014, der sich Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen inhaltlich anschlossen.
Wirges. Der eine Teil der Bevölkerung wettert gegen Imperialismus und befürchtet eine Verstrickung Deutschlands in Angriffskriege, der andere fordert, angesichts der zahlreichen humanitären Krisen in der Welt müsse Deutschland zwingend mehr Verantwortung übernehmen. Die Unterschiedlichkeit dieser Positionen keimt nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch im Bundestag und in der SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig von neuem auf.
Auch die Westerwälder SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber befasst sich im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in den Ausschüssen für Verteidigung sowie für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung regelmäßig mit der oben geschilderten Frage. Um aber auch die Bürgerinnen und Bürger in die politische Debatte mit einzubinden, hatte sie vergangenen Freitag zu einem Gespräch über ebendieses Thema in die Theodor-Heuss-Realschule plus in Wirges geladen. Gabi Weber begleiteten Rolf Mützenich (stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender) sowie Gabriela Heinrich (stellvertretende Menschenrechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion).
Trotz tropischer Temperaturen hatten sich gut zwei Dutzend Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung eingefunden, die die drei Abgeordneten nach der Begrüßung durch Gabi Weber mit kurzen Impulsreden einleiteten. Gabriela Heinrich begann mit einem Überblick über die große Anzahl von Krisen und Konflikten auf der Welt, die aber größtenteils nicht in den Nachrichten vorkommen, und die vielfältigen Möglichkeiten, humanitäre Hilfe zu leisten und Verantwortung zu übernehmen. Sie betonte, dass es dabei weder um Imperialismus noch um Indoktrinierung von Wertvorstellungen gehe, sondern ausschließlich darum, Menschen zu helfen.
Rolf Mützenich sprach im Anschluss daran über deutsche Außenpolitik und die Rolle Deutschlands als internationaler Partner. Dabei wies er besonders auf die problematische Geschichte Deutschlands hin, machte aber auch klar, dass Deutschland heute mit anderen Augen betrachtet werde. Dabei nannte er als Beispiel den ehemaligen polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski, der 2009 zugab, „deutsche Macht inzwischen weniger als deutsche Untätigkeit“ zu fürchten. Gabi Weber schloss mit einem Überblick über das verteidigungspolitische Engagement Deutschlands ab. Dabei zählte sie die verschiedenen Einsätze auf, in denen die Bundeswehr aktuell aktiv ist, und wies darauf hin, dass nur wenige davon wirklich Kampfeinsätze, sondern die weit überwiegende Zahl humanitäre Einsätze seien. Die Bundeswehr werde aber vor allem mit einem Kampfeinsatz, dem mittlerweile beendeten ISAF-Engagement in Afghanistan, in Verbindung gebracht.
Anschließend eröffnete die Moderatorin Dr. Claudia Baumgart-Ochse von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) die Diskussion der Abgeordneten mit dem Publikum. Während dieser zeigte sich, dass die anwesenden Gäste ein großes Interesse für das und gutes Vorwissen zum Thema der Veranstaltung mitgebracht hatten. Viele unterschiedliche Themengebiete, vom Umgang mit Flüchtlingen, über Deutschlands Rolle in Afghanistan, den Zustände in der Bundeswehr bis hin zur deutschen Rüstungspolitik wurden von den Zuhörerinnen und Zuhörern aufgegriffen. So wurde auch die aktuell vom Bundestag verabschiedete Asylrechtsreform heftig kritisiert. Ein persönlich betroffener Gast, dessen Sohn sich als Soldat bei der Bundeswehr auf 13 Jahre verpflichtet habe, beklagte den in seinen Augen besorgniserregenden Zustand der Ausrüstung der Bundeswehr.
Gabi Weber zeigte sich im Anschluss an die Diskussionsrunde, die auch von Anwesenden sehr gelobt wurde, besonders erfreut darüber, wie interessiert sich das Publikum an dem Thema gezeigt hatte: „Dass trotz der großen Hitze so viele Menschen zu uns kamen, beeindruckt mich sehr. Die große Bandbreite der angesprochenen Themen zeigt mir, dass es gut ist, dass wir in Deutschland die Debatte über mehr Verantwortung für Deutschland führen, denn diese Frage bewegt viele Menschen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gebührt auch besonders deshalb mein Dank, weil sie es geschafft haben, während der Diskussion auf einem sachlich-rationalen Niveau zu bleiben. Das ist bei einem solch kontroversen Thema nicht selbstverständlich.“ Ein weiterer Dank gelte aber auch Rolf Mützenich und Gabriela Heinrich: „Ihre Anwesenheit und ihr Beitrag hat die Diskussion sehr bereichert. Es hat mich sehr gefreut, dass sie nach der anstrengenden Sitzungswoche noch mit in meinen Wahlkreis gekommen sind“, so die Abgeordnete. Die durch das Publikum gesetzten Impulse und Anregungen möchte Gabi Weber für ihre weitere Arbeit im Bundestag aufgreifen.
Die nächste Veranstaltung mit Gabi Weber findet bereits am kommenden Samstag in Berghausen zum Thema Digitalisierung statt. Anmeldungen werden gern unter 030 227-74151 oder gabi.weber@bundestag.de entgegengenommen.
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