Nachricht vom 12.12.2017 
Verbandsgemeinderat hat getagt – Bürgermeister Schaaf verabschiedet
In seiner letzten Sitzung des Jahres hatte der Verbandsgemeinderat (VGR) von Montabaur eine ebenso lange wie vielfältige Tagesordnung. Neben dem Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke standen die Heinrich-Roth-Realschule plus, die Gleichstromverbindung Ultranet und der Neubau einer Feuerwache in Niederelbert auf dem Programm.
Montabaur. Am Ende der Sitzung verabschiedete sich der Rat vom scheidenden Bürgermeister Edmund Schaaf, der Ende des Jahres in Ruhestand geht.
Heinrich-Roth-Realschule plus in Montabaur
Die Heinrich-Roth-Realschule plus in Montabaur ist beliebt, die Schülerzahlen wachsen und der Schwerpunkt Ganztagsschule hat sich etabliert. 80 Prozent der Schulneulinge melden sich für das Ganztagsangebot an. Konzipiert wurde das Schulgebäude rein rechnerisch für eine 2 ½ -zügige Schule, tatsächlich wird sie aber schon jetzt als dreizügige Schule betrieben. Inzwischen hat auch das Land Rheinland-Pfalz die Dreizügigkeit als Planungsgrundlage für die Zukunft anerkannt und damit den Weg freigemacht für eine Schulerweiterung. Eine Schule mit drei Klassenzügen und einem Schwerpunkt als Ganztagsschule muss ein bestimmtes Raumprogramm haben und über eine ausreichend große Mensa verfügen.
Dafür fehlen noch Klassenräume. Die Mensa hat aktuell 62 Sitzplätze, damit können in drei Schichten 186 Schüler mit Mittagessen versorgt werden. Im laufenden Schuljahr 2017/18 sind allerdings 260 Ganztagsschüler angemeldet, so dass die Essenschichten zeitlich so verkürzt wurden, dass alle Schüler in der Mittagspause ihre warme Mahlzeit einnehmen können. Neben dem zusätzlichen Raumbedarf in Mensa und Schulgebäude müssen auch noch einige Brandschutzmaßnahmen umgesetzt werden. Der VGR bewilligte nun 170.000 Euro für die Planung der Schulerweiterung und stellte damit die Weichen für die erforderlichen Baumaßnahmen. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme sollen im Rahmen der Planung ermittelt werden.
Gleichstromverbindung Ultranet
Durch die Gemarkungen der Ortsgemeinden Simmern; Eitelborn, Welschneudorf Hübingen und Gackenbach verläuft eine Überlandleitung für Wechselstrom (380 Kilovolt); die Gemarkung von Neuhäusel grenzt unmittelbar an. Im Rahmen des Projektes Ultranet will die Firma Amprion nun über diese oberirdische Trasse Gleichstrom im Höchstspannungsbereich führen. Bereits im Frühjahr hatte der VGR eine Resolution verabschiedet, mit der die Verantwortlichen bei Amprion, in der Bundespolitik und bei den Behörden aufgefordert wurden, die Trassenführung so zu planen, dass die neue Gleichstromleitung nicht „in der Nähe von Wohngebieten in der Verbandsgemeinde Montabaur verläuft oder in solchen Bereichen eine Erdverkabelung“ vorgenommen wird – so der Beschlusstext.
Die Erdverkabelung kann nur erfolgen, wenn das entsprechende Bundesgesetz geändert wird. Ob das erfolgt, ist zweifelhaft. Wenn die neue Gleichstromleitung in die Erde verlegt würde, könnte das nicht in der jetzt vorgesehenen Trasse erfolgen, weil dort die Besiedlung zu dicht ist. Bei einer Erdverkabelung bliebe also die vorhandene 380-Kilovolt-Wechselstromtrasse bestehen. Deswegen wird angestrebt, sowohl die neue Gleichstrom- als auch die vorhandene Wechselstromleitung durch kleinräumige Trassenverschiebungen in einen größeren Abstand zur Wohnbebauung zu verschieben.
Inzwischen hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den betroffenen Ortsgemeinden und den Forstrevierleitern verschiedene Varianten einer alternativen Trassenführung für den Bereich der VG Montabaur erarbeitet. Vor diesem Hintergrund hat der VGR seine im Frühjahr beschlossene Resolution ergänzt. Hier der Wortlaut:
1. Der VGR Montabaur fordert die Bundesnetzagentur auf, den Bedarf für das Ultranet kritisch zu prüfen; insbesondere im Hinblick auf die rechtsrheinische Trasse.
2. Sofern die Trasse für die Gleichstromhöchstspannungsleitung dennoch durch das Gebiet der VG Montabaur geführt werden sollte, fordert die VG Montabaur, die Trassenführung durch kleinräumige Verschiebungen in Abstimmung mit den betroffenen Ortsgemeinden so zu wählen, dass sowohl die vorhandene 380 Kilovolt-Freileitung als auch die geplante Gleichstromleitung in angemessenem Abstand zur Wohnbebauung verlaufen.
Neubau einer Feuerwache in Niederelbert
Im Sommer 2017 hat der VGR den Feuerwehrbedarfsplan verabschiedet, der fortan als Handlungs- und Veränderungsleitfaden für die nächsten Jahre gilt. Neben vielen anderen Aspekten wurden dabei die Feuerwehrgerätehäuser untersucht. Es wurden in einigen Orten Mängel festgestellt; die Gebäude entsprechen oft nicht mehr aktuellen Standards und sind baulich in schlechtem Zustand. In Niederelbert ist die Feuerwehr im Rathaus untergebracht. Eine Erweiterung ist dort nicht möglich. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz und es ist kein Platz für einen Anbau vorhanden. Als Standort für ein neues Gerätehaus steht ein Grundstück im Gewerbegebiet „Stockland“ zur Verfügung, welches die VG nun erwerben möchte. Dafür stellte der VGR die nötigen Gelder bereit. Der Neubau könnte zusammen mit der Ortsgemeinde als Multifunktionsgebäude realisiert werden, bei dem sich der örtliche Bauhof und die Freiwillige Feuerwehr unter einem Dach befinden. In diesem Fall würde sich die Ortsgemeinde anteilig an den Kosten für Grunderwerb und Neubau beteiligen. Der Ortsgemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema befassen.
Verabschiedung von Bürgermeister Edmund Schaaf
„Es ist das Ende einer Ära!“ So beschrieb Dr. Wolfgang Neutz das nahende Ende der Amtszeit von Bürgermeister Edmund Schaaf. Neutz hielt in Namen aller Ratsmitglieder eine bewegende Abschiedsrede für den scheidenden Bürgermeister, der nach 16 Jahren im Amt und insgesamt 47 Jahren bei der VG-Verwaltung an Silvester in Pension geht. „Besonders hervorzuheben ist, dass Edmund Schaaf stets intensiv daran gearbeitet hat, im VGR die unterschiedlichen Auffassungen der Fraktionen zu einem möglichst breiten Konsens zu führen, um so ein kraftvolles Votum in der Sache zu erzielen. Er ließ immer die Meinung des anderen gelten, so dass niemand mit dem Eindruck des Verlierers aus der Sitzung gehen musste und menschliche Verletzungen unterblieben“, charakterisierte Neutz den persönlichen Einsatz von Edmund Schaaf und seine Verdienste um das gute Arbeitsklima im VGR.
Der so Gelobte zeigte sich überrascht von der Verabschiedung: „Es tut gut.“ Schaaf nutzte die Gelegenheit, sich seinerseits für die gute Zusammenarbeit im VGR zu bedanken: „Es war immer ein außergewöhnliches gutes Miteinander. Wir konnten Entscheidungen von großer Tragweite stets einvernehmlich treffen - jenseits der Parteipolitik. Der Umgang war von gegenseitigem Respekt und von Anstand geprägt.“ Gleichzeitig gab er das Lob an die Mitarbeiter der Verwaltung weiter, denn „alleine hätte ich nie bestehen können.“ Auf den Ruhestand freue er sich einerseits, andererseits werden ihm der Umgang mit den Menschen, das Ringen um Themen und Lösungen und die dazugehörigen Diskussionen fehlen, so Schaaf. Am Ende gab es einen Reisegutschein als Abschiedsgeschenk und stehende Ovationen für den scheidenden Bürgermeister.
(PM)
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