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| Nachricht vom 07.07.2021 | |||
| Politik | |||
| Breitenau: Geschwindigkeitsmessung, Aktion saubere Landschaft und Wiederbewaldung | |||
| Am Donnerstag, den 17. Juni 2021 fand in der Grillhütte Breitenau „Am Köpfchen“ eine öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Breitenau statt. Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Vorsitzende die anwesenden Ratsmitglieder, Bürgermeister Merz sowie eine Zuhörerin. Der Rat stimmte zunächst der Änderung der Tagesordnung zu. | |||
 Breitenau. Im öffentlichen Teil wurde die „Ersatz-Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage“ hinzugefügt und im nicht öffentlichen Teil entfiel der Tagesordnungspunkt „Personalangelegenheiten“.Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich für die Ersatz-Beschaffung der in 2012 mit der Gemeinde Wittgert gemeinsam beschafften Geschwindigkeitsmessanlage. Das Messgerät wird an wechselnden Einsatzstellen in Breitenau und Wittgert durch einen Beauftragten der Gemeinde Wittgert in Betrieb gesetzt und betreut. Die Beratungen über die Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung wurden vertagt und zur Vorberatung an den Bauausschuss übertragen. Unter Mitteilungen und Anfragen teilte der Vorsitzende verschiedene gemeindliche Belange mit, unter anderem wurde der Wahlausschuss zur Bundestagswahl am 26. September 2021 festgelegt. Die Aktion „Saubere Landschaft 2021“ findet am 24. September 2021 statt. Das Ergebnis der Haushaltsüberprüfung der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises war ohne Bedenken. Zur Aktion Stadtradeln in der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach können sich Interessierte bei der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach anmelden. Die Änderungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) werden in späterer Sitzung durch Mitarbeiter des Bauamtes der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach näher erläutert. Der Naturschutzbund Westerwald und die Westerwald Bank unterstützen die Gemeinde bei verschiedenen Naturschutzmaßnahmen, wie dem Aufstellen von Insektenhotels, dem Pflanzen von Obstbäumen und der Anlage von Blühstreifen. Die Aktionen starten im kommenden Herbst. Ebenso hat der Vorsitzende bei Revierförster Eckhard Niebisch eine Gemeinschaftsaktion zur Wiederbewaldung für den kommenden Herbst angemeldet. Aus den Reihen der Ratsmitglieder wurden noch kurze Anfragen erörtert und im Anschluss daran erfolgte eine nicht öffentliche Sitzung in der das Angebot zum Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche vom Rat einstimmig abgelehnt wurde. (PM) |
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