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Nachricht vom 10.05.2024
Politik
Ist das Amt des Bürgermeisters unbeliebt? Auch im Westerwaldkreis gibt es Gemeinden ohne Bürgermeisterkandidaten
Im Juni ist es wieder so weit. Die fünfjährige Amtszeit von Bürgermeistern und Ratsmitgliedern neigt sich dem Ende zu und am Sonntag, 9. Juni, finden die Kommunalwahlen, unter anderem für das Amt des Bürgermeisters, in Rheinland-Pfalz statt. Doch was tun, wenn es keine Bürgermeisterkandidaten gibt? Vor dieser Herausforderung sehen sich nun auch Gemeinden im Westerwaldkreis.
Durch Wählen die Verwaltung von Kreis und Gemeinden mitbestimmen (Symbolfoto: Pixabay)Westerwaldkreis. Bei den am Sonntag, 9. Juni, anstehenden Europawahlen werden im Bundesland Rheinland-Pfalz zusätzlich auch die Kommunalwahlen stattfinden. Wahlberechtigte Bürger haben dann die Möglichkeit, neben Vertretern für den Kreistag, Verbandsgemeinde-, Stadt-, Ortsbei- und Gemeinderat auch Bürgermeister und Ortsvorsteher zu wählen. Eine Grundvoraussetzung, um überhaupt jemanden wählen zu können, ist, dass es Kandidaten für die jeweiligen Positionen gibt. Leider tritt vermehrt der Umstand auf, dass sich in Gemeinden und Ortsteilen keine Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und Ortsvorstehers finden ließen.

Auch der Westerwaldkreis ist davon betroffen. In den insgesamt 192 Gemeinden des Kreises, gibt es in sechs der zehn Verbandsgemeinde (VG) zusammengenommen 19 Ortsgemeinden ohne einen Bürgermeisterkandidaten.

Welche Gemeinden können keinen Bürgermeisterkandidaten vorweisen?
Im Vergleich zum Kreis Neuwied hat der Westerwaldkreis mehr als dreimal so viele Gemeinden (Neuwied: 62, Westerwaldkreis: 192). Damit ist er auch der größte Kreis im gesamten Westerwald. Hinzukommt auch noch, dass die Gemeinden im Westerwaldkreis eine kleinere Bevölkerungsdichte haben, oftmals bestehen Ortschaften nur aus ein paar Hundert Einwohnern.

Wie es nach den Wahlen am 9. Juni weitergeht, vor dieser Frage stehen nun folgende Gemeinden:

VG Hachenburg: Borod, Dreifelden, Heimborn, Heuzert, Mörsbach, Mündersbach und Nister
VG Montabaur: Bladernheim, Heiligenroth, Horressen und Neuhäusel
VG Ransbach-Baumbach: Wittgert
VG Rennerod: Bretthausen, Neustadt/Westerwald und Rehe
VG Wallmerod: Ettinghausen und Herschbach
VG Westerburg: Ailertchen und Gemünden

Nun braucht jede Gemeinde allerdings einen Bürgermeister. Nach dem Wahlsonntag und den Auszählungen wählt der neu gewählte Gemeinderat einen Bürgermeister, sei es aus dem Rat selbst oder aus der Gemeinde. Auch bei dieser Wahl muss sich zumindest ein Kandidat zur Verfügung stellen.

Ist das Amt des Bürgermeisters nicht mehr erstrebenswert?
Das Amt des Bürgermeisters wird oftmals in Rheinland-Pfalz als ehrenamtliches ausgeübt. Das heißt, neben der Arbeit für die Gemeinde, sind die Bürgermeister, sofern diese nicht bereits in Rente gegangen sind, noch in ihrem Hauptberuf tätig. Während der Amtszeit erhalten die Bürgermeister eine Aufwandsentschädigung. Außerdem sind wohl der Zeitaufwand und die Anforderungen an den Bürgermeister immer weiter gestiegen. Bürgermeisterin Anke Schöw von Neustadt/Westerwald vermutet, dass der Zeitaufwand für das Amt des Bürgermeisters abschreckend sein könne. Ein Problem sieht sie allerdings auch in der Kritik: "Kritisiert wird immer schnell, aber wenn es ums Bessermachen geht, dann lichten sich die Reihen." Kaum jemand möchte sich dem aussetzen, so Schöw. Bei der vergangenen Kommunalwahl 2019 wurde sie durch den Gemeinderat ins Amt gewählt, um allerdings mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen zu können, lehnte sie eine Kandidatur diesmal ab. Als Mitglied des Gemeinderates kandidiert sie dennoch, um angestoßene Projekt weiter zu begleiten.

Nach fünfzehn Jahren Amtszeit entschließt sich nun auch Bürgermeister Thomas Hoffmann aus Wittgert nicht für das Amt des Ortschefs zu kandidieren. Da sich auch niemand anders bereit erklärt hat zu kandidieren, sieht sich die Gemeinde Wittgert jetzt erstmalig mit der Situation konfrontiert, keinen Bürgermeisterkandidaten zu haben. Hoffmann sieht die Problematik der fehlenden Kandidaten allerdings nicht nur im Zeitaufwand. Die Anforderungen an den Bürgermeister seien, gerade nach der Corona-Pandemie, immer weiter gestiegen, so Hoffmann, und neben einem Acht-Stunden-Tag im Hauptberuf nicht zu bewältigen. Hinzu kommt, dass die Gemeinde mit einem sehr engen Budget für das ganze Jahr rechnen muss. Bei einer Steuereinnahme von rund einer Million Euro bleibe für die Gemeinde, nach Abgabe an den Kreis und die Verbandsgemeinde, weniger als ein Fünftel für die anfallenden Kosten im ganzen Jahr. Dabei sei es nicht möglich, mit dem Restbetrag auch noch eine höhere Aufwandsentschädigung zu zahlen oder einen Bürgermeister hauptamtlich zu bezahlen. Auf die Liste für den Gemeinderat hat er sich dennoch aufstellen lassen, um das Windkraftprojekt, welches er in die Wege geleitet hat, mit weiter zu begleiten.

Die Kuriere berichteten auch über die fehlenden Bürgermeisterkandidaten im Kreis Altenkirchen und die fehlenden Bürgermeisterkandidaten im Kreis Neuwied.
(Tamara Rehn)
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