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Nachricht vom 06.05.2015
Wirtschaft
TTIP - Das Freihandelsabkommen mit den USA in der Diskussion
CDU Kreisverband lädt Befürworter und Gegner zu einer Gesprächsrunde ein. Fachleute sind eingeladen. Es geht darum, den Fragen der Bürgerinnen und Bürger einen breiten Rahmen zu geben und kompetent zu informieren.
Hauptgeschäftsführer der IHK Koblenz, Arne Rössel. Foto: Veranstalter.Montabaur. Der CDU Kreisverband lädt am 22. Mai ab 18.30 Uhr zu einer offenen Diskussionsrunde zum Thema TTIP in den kleinen Saal der Stadthalle Montabaur ein. Dazu konnte die Ernährungswissenschaftlerin der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Waltraud Fesser, Dr. Werner Langen, Mitglied des Europäischen Parlaments und Diplom Volkswirt sowie der Hauptgeschäftsführer der IHK Koblenz, Arne Rössel und Ralf Welter, Vorsitzender der Katholischen Arbeitnehmerbewegung der Diözese Aachen gewinnen

Aktuell ging die 9. Verhandlungsrunde zwischen den USA und Europa zu Ende, eine weitere Runde steht Mitte Juli auf der Agenda. Nicht nur die Industrie, auch die Verbraucher werden von dem Freihandelsabkommen profitieren, so lautet das Ergebnis einer repräsentativen Studie aus London. Somit werde das Jahreseinkommen eines durchschnittlichen privaten EU-Haushalts auf lange Sicht um 500 Euro steigen.

„TTIP bietet für die Exportnation Deutschland große Chancen, einige Handelshemmnisse abzubauen. Allerdings müssen wir dringend auf die Verbraucherrechte achten und notwendige Rahmenbedingungen setzen, damit keine Vorgaben und Richtlinien missachtet werden, “ sagt der CDU Kreisvorsitzende Dr. Andreas Nick MdB.

Es haben sich viele Verbände, Vereine und Internetcommunities gebildet, die als Sprachrohr der TTIP-Gegner gelten und in der Diskussion für berechtigtes Nachfragen sorgen. Bekannt und legendär ist das Chlorhähnchen. „Chlorhähnchen sind heute in Europa nicht zugelassen und werden es auch künftig nicht sein“, versichert zu dem Thema Bundeswirtschaftsminister Gabriel.

Vielerorts wird um eine Versachlichung der Diskussion gebeten, damit beide Seiten ihre Argumente sach-und fachgerecht austauschen können und die Verhandlungen möglichst reibungslos mit den Vertretern der USA, der EU und den Beratungsgruppen ablaufen könne. In der breiten gesellschaftlichen Diskussion zeigt sich auch, dass die Mehrheit der Deutschen laut aktuellen Umfragen keine Befürworter sind, sondern zu Recht berechtigte Bedenken an dem Abkommen hegen.

Berechtigte Fragen, die die Bürger umtreiben sind zum Beispiel „Ist es wahr, dass wir in Deutschland die Qualitäts-und Sicherheitsstandards aufgeben?“, „Stimmt es, dass Deutschland auf TTIP verzichten könnte?“, „Muss mein heimischer Bauer jetzt amerikanischen Genmais anbauen?“ „Wird der Datenschutz ausgehebelt?“, „Welchen Vorteil für uns hat das Abkommen?“ Dies hat die CDU Westerwald zum Anlass genommen, um eine öffentliche und ausgewogene Diskussionsrunde zu organisieren.

„Uns geht es darum, dass wir den Fragen der Bürgerinnen und Bürger einen breiten Rahmen geben, damit eine offene Diskussion entsteht“, erklärt die stellvertretende Kreis-und Fraktionsvorsitzende Jenny Groß. Es sei für eine gute Diskussion wichtig, dass die Fragen allesamt ernst behandelt werden und von kompetenten Ansprechpartnern beantwortet werden. Wir wollen die Menschen auf dem Weg bis zum Abschluss von TTIP mitnehmen.
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