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| Nachricht vom 28.05.2017 | |||
| Politik | |||
| SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Demokratie braucht Haltung | |||
| Langfristig sinken die Wahlbeteiligung und die Mitgliederzahlen der Parteien in Deutschland. Wir haben eine wachsende Distanz zwischen Regierenden und Regierten. Dabei sind die Menschen ganz überwiegend nicht politik- oder gar demokratieverdrossen. Sie sind verdrossen, wie in unserem Land Politik gemacht wird. Am 2. Juni will die SPD im Stadthaus Selters mit Bürgern darüber ins Gespräch kommen. | |||
 Selters. “Im Ergebnis sehen wir als Ausdruck des Protests ein Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus gegen die wir als SPD-Fraktion ankämpfen. Wir erleben in jüngster Zeit aber auch einen „Aufstand der Anständigen“, Menschen, die Haltung zeigen. Mit „Pulse of Europe“ gibt es erstmals eine Graswurzelbewegung, die deutlich für Europa eintritt“, analysiert Gabi Weber, MdB. Die Abgeordnete stellt weiterhin fest, die Wahlbeteiligungen steige wieder. Die SPD-Fraktion unterstütze mit der Arbeitsgruppe Demokratie diese Entwicklungen, indem sie mit Experten und Wissenschaftlern im parlamentarischen Raum Lösungsmöglichkeiten erarbeite, die die Demokratie den Menschen wieder näher bringt. Es sei ein großer Erfolg der SPD-Fraktion, dass die Mittel für das Programm „Demokratie leben!“ in den vergangenen Jahren auf über 100 Millionen Euro mehr als verdreifacht wurden. Die SPD-Fraktion habe außerdem ein umfassendes Präventionskonzept erarbeitet. Zentrale Forderung sei die Einführung eines Demokratiefördergesetzes. "Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen, wollen gemeinsam darüber debattieren, wie wir eine funktionierende Demokratie modernisieren können und wie wir eine deutliche Haltung bei demokratischen Grundfragen als unser Signal der Stärke präsentieren können. Wir sind gespannt auf Ihre Ideen.” Veranstaltung am 2. Juni im Stadthaus Selters. Programm: 18:30 Uhr Begrüßung und kurze Einführung: Gabi Weber, MdB 18:40 Uhr Demokratie braucht Haltung: Dr. Lars Castellucci, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion 19 Uhr Pulse of Europe, Graswurzelbewegung für den Erhalt der Europäischen Union: Arne Houben, Pulse of Europe Koblenz 19:20 Uhr Diskussion mit Publikum, Moderation: Gabi Weber, MdB 20 Uhr Schlusswort: Gabi Weber, MdB (PM Thomas Mockenhaupt) |
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