Nachrichten zu Gerichtsartikel
Rheinland-Pfalz | 20.02.2025
Urteil im Prozess um mutmaßlichen Corona-Test-Betrug erwartet
Hat ein Mann während der Corona-Pandemie die Behörden betrogen und unrechtmäßig hohe Summen kassiert? Diese Frage soll heute am Landgericht Kaiserslautern geklärt werden.
Rheinland-Pfalz | 20.02.2025
BGH-Urteil: Birkenstock-Sandalen genießen keinen Urheberrechtsschutz
Die ikonischen Birkenstock-Sandalen sind zwar ein modisches Statement, doch als Kunstwerk gelten sie nicht. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ihnen kein urheberrechtlicher Schutz zusteht.
Region | 20.02.2025
Gutachter im Koblenzer Prozess: Angeklagter für Umsturzpläne schuldfähig
Im aufsehenerregenden Prozess um geplante Umsturzpläne in Deutschland hat ein Gutachter nun die Schuldfähigkeit eines der Angeklagten bestätigt. Die Gruppe soll unter anderem die Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach geplant haben.
Region | 18.02.2025
Prozessbeginn: Macheten-Angriff auf Polizei in Linz
Der Tatvorwurf, der im Raum steht, ist so massiv, wie erschreckend und hat demzufolge ein überregionales Interesse erzeugt. Das war zu Beginn der Hauptverhandlung am 18. Februar vor der 14. Strafkammer des Landgerichts Koblenz, unter dem Vorsitz von Richter Rupert Stehlin, festzustellen.