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Nachrichten zu Gerichtsartikel


Urteil im Prozess um mutmaßlichen Corona-Test-Betrug erwartet

Rheinland-Pfalz | 20.02.2025

Urteil im Prozess um mutmaßlichen Corona-Test-Betrug erwartet

Hat ein Mann während der Corona-Pandemie die Behörden betrogen und unrechtmäßig hohe Summen kassiert? Diese Frage soll heute am Landgericht Kaiserslautern geklärt werden.


BGH-Urteil: Birkenstock-Sandalen genießen keinen Urheberrechtsschutz

Rheinland-Pfalz | 20.02.2025

BGH-Urteil: Birkenstock-Sandalen genießen keinen Urheberrechtsschutz

Die ikonischen Birkenstock-Sandalen sind zwar ein modisches Statement, doch als Kunstwerk gelten sie nicht. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ihnen kein urheberrechtlicher Schutz zusteht.


Gutachter im Koblenzer Prozess: Angeklagter für Umsturzpläne schuldfähig

Region | 20.02.2025

Gutachter im Koblenzer Prozess: Angeklagter für Umsturzpläne schuldfähig

Im aufsehenerregenden Prozess um geplante Umsturzpläne in Deutschland hat ein Gutachter nun die Schuldfähigkeit eines der Angeklagten bestätigt. Die Gruppe soll unter anderem die Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach geplant haben.


Prozessbeginn: Macheten-Angriff auf Polizei in Linz

Region | 18.02.2025

Prozessbeginn: Macheten-Angriff auf Polizei in Linz

Der Tatvorwurf, der im Raum steht, ist so massiv, wie erschreckend und hat demzufolge ein überregionales Interesse erzeugt. Das war zu Beginn der Hauptverhandlung am 18. Februar vor der 14. Strafkammer des Landgerichts Koblenz, unter dem Vorsitz von Richter Rupert Stehlin, festzustellen.


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