Nachrichten zu SPD
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
AfD-Klage gegen Malu Dreyer: Entscheidung im April erwartet
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz steht vor einer Entscheidung. Im Zentrum der Klage der AfD gegen die Landesregierung und die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) steht die Frage, ob Äußerungen Dreyers das Neutralitätsgebot verletzt haben.
Politik | 21.03.2025
Rheinland-Pfalz enthält sich bei Milliarden-Finanzpaket im Bundesrat
In einer entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über das umfangreiche Finanzpaket mit Milliardenkrediten hat sich Rheinland-Pfalz auf Wunsch der FDP enthalten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht dennoch großes Potenzial in dem Paket.
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
Verfassungsgerichtshof prüft AfD-Klage gegen Malu Dreyer
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz nimmt sich einer Klage der AfD an, die der Landesregierung und der früheren Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vorwirft. Die rechtliche Erörterung und Stellungnahmen stehen auf der Agenda.
Rheinland-Pfalz | 09.03.2025
Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie lobt die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen und sieht darin einen bedeutenden Schritt für Deutschland.
Rheinland-Pfalz | 05.03.2025
Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz
CDU und SPD wollen ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben in den nächsten zehn Jahren schaffen. Ministerpräsident Schweitzer sieht auch Vorteile für Rheinland-Pfalz.
Politik | 14.02.2025
Bürgersprechstunde in Hachenburg mit Hendrik Hering: Ihre Chance auf direkte Gespräche
Am Freitag, 14. Februar, bietet der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering (SPD) eine Bürgersprechstunde in seinem Wahlkreis- und Bürgerbüro in Hachenburg an. Bürger aus den Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Hachenburg, Selters und Westerburg sind eingeladen, ihre Anliegen persönlich zu besprechen.
Rheinland-Pfalz | 12.02.2025
Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen
Nach der Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer aufgrund des Neutralitätsgebots hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz reagiert und entsprechende Veröffentlichungen aus dem Netz genommen.
Rheinland-Pfalz | 08.02.2025
Hendrik Hering warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz
Der Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, äußert sich kritisch zur Debatte um dauerhafte Grenzkontrollen. Er betont die negativen Auswirkungen auf die Beziehungen zu den europäischen Nachbarn und die regionale Wirtschaft.
Politik | 31.01.2025
Bundestagswahl 2025: Alle Direktkandidaten des Wahlkreises 203 (Montabaur)
Am Sonntag, 23. Februar, heißt es wieder "Geht Wählen!" Egal ob die eigene Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal abgegeben wird, jeder hat erneut die Gelegenheit, die Geschicke in Deutschland ein Stück weit mitzulenken.
Politik | 31.01.2025
Ladies' Night in Heiligenroth: Ein Abend für Frauen mit Tanja Machalet
Am Freitag, 14. Februar, lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet zur Ladies' Night in Heiligenroth ein. Der Abend bietet Frauen die Möglichkeit, sich zu vernetzen und von spannenden Gesprächen aus Politik und Wirtschaft inspirieren zu lassen.
Region | 31.01.2025
Kandidaten zur Bundestagswahl 2025: Dr. Tanja Machalet (SPD)
Am Sonntag, 23. Februar, stehen die Bundestagswahlen 2025 an. Doch wer sind die Direktkandidaten, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele nicht nur für Deutschland, sondern auch für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Dr. Tanja Machalet (SPD).
Politik | 29.01.2025
Langjährige Treue zur SPD: Ehrungen beim Neujahrsempfang in Hachenburg
Der SPD-Ortsverein Hachenburg ehrte kürzlich seine langjährigen Mitglieder im Rahmen des Neujahrsempfangs. Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering übernahm die Laudationen und würdigte das Engagement der Geehrten.
Region | 25.01.2025
Rente im Fokus: SPD Ahrbach-Stelzenbach lädt zu Gespräch mit Dr. Tanja Machalet in Görgeshausen
Am Donnerstag, 6. Februar, lädt der SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach zu einem Gespräch mit Dr. Tanja Machalet, rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, ein. Thema wird die Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung sein. Die Veranstaltung findet im Restaurant „Le Piano“ in Görgeshausen statt.
Politik | 24.01.2025
Politik trifft Wirtschaft: Direktkandidaten im Gespräch mit regionalen Unternehmern
Fünf Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen stellten sich am Donnerstag (23. Januar) den kritischen Fragen von regionalen Unternehmensvertretern. Der Fokus lag dabei auf den Themengebieten Klimaschutz, Fachkräftemangel, Bürokratieabbau und Unternehmenswachstum.
Politik | 07.01.2025
Mit 94 Jahren immer noch dabei: Albert Schmidt, SPD-Urgestein und passionierter Musiker
Albert Schmidt beeindruckt nicht nur mit über 60 Jahren Parteizugehörigkeit, sondern auch mit seiner Leidenschaft für die Musik. Bei einem Besuch im Altenkirchener Seniorenheim zeigt der 94-Jährige, dass er noch immer mitten im politischen und kulturellen Geschehen steht.
Region | 10.12.2024
Finanzielle Misere des Hachenburger Krankenhauses: Politiker fordern dringende Reformen
Das Krankenhaus in Hachenburg steht vor einer tiefgreifenden finanziellen Krise, die sowohl lokale Bewohner als auch die gesamte medizinische Versorgung der ländlichen Region beunruhigt. Politiker verschiedener Parteien äußern ihre Sorgen und fordern eine umfassende Reform.
Politik | 23.11.2024
Dr. Tanja Machalet erneut zur Bundestagskandidatin für Montabaur gewählt
Dr. Tanja Machalet wurde mit überwältigender Zustimmung erneut zur Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Montabaur gewählt. Bei der vorgezogenen Neuwahl sprachen sich die Delegierten aus den SPD-Kreisverbänden Rhein-Lahn und Westerwald mit 98 % der Stimmen für die Meudterin aus.
Politik | 12.11.2024
Union und SPD einigen sich auf Termin für Neuwahlen zum Bundestag
Nach dem Platzen der Ampelkoalition gab es tagelang Streit darüber, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen werde. Danach richtet sich der Wahltermin für den neuen Bundestag. Scholz wollte, dass die Wahl im März 2025 stattfindet, die CDU pochte auf den 19. Januar 2025. Jetzt gibt es eine Einigung.
Wirtschaft | 09.10.2024
SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach plant Aktionen zur Arbeitsmigration
Der SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach hat konkrete Pläne, um sich mit der Integration von geflüchteten und ausländischen Arbeitskräften im Westerwald zu beschäftigen. Hintergrund sind die oft negativen Diskussionen über Zuwanderung und die Bedeutung ausländischer Arbeitskräfte für die Region. Geplant sind verschiedene Aktionen zum Jahreswechsel, um auf diese Themen aufmerksam zu machen.
Politik | 28.09.2024
Historischer Moment: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erste SPD-Landeschefin in Rheinland-Pfalz
Die politische Landschaft der SPD von Rheinland-Pfalz erlebt einen historischen Wandel. Mit fast 100 Prozent der Stimmen wurde die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, aus dem Westerwald, zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der Partei gewählt.
Politik | 25.09.2024
SPD fordert Aufklärung des Schulbus-Chaos im Westerwaldkreis
Der Schulbeginn im Westerwaldkreis verlief turbulent, insbesondere beim Schulbusverkehr. Die SPD-Kreistagsfraktion ist mit den bisherigen Erklärungen der Kreisverwaltung unzufrieden und fordert eine umfassende Anhörung.
Politik | 20.09.2024
Landeszuschuss: 7,9 Millionen Euro für Straßenbau im Landkreis Altenkirchen
Viele Straßen im Landkreis Altenkirchen sind dringend sanierungsbedürftig. Jetzt erhält der Kreis eine bedeutende finanzielle Unterstützung aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm.
Politik | 24.06.2024
SPD-Kreistagsfraktion: Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt bleiben Vorsitzende
Bei einer Sitzung der zukünftigen SPD-Kreistagsfraktion Westerwald in Hachenburg wurde die Fraktionsführung gewählt. Dabei wurde der alte Vorstand mit den Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdB und Thomas Mockenhaupt, samt Stellvertreterin Lisa Schmidt und Fraktionsgeschäftsführer Michael Birk einstimmig bestätigt.
Politik | 19.06.2024
AKTUALISIERT: Malu Dreyer erklärt Rücktritt - Alexander Schweitzer wird Nachfolger
Ein unerwartetes politisches Beben in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihren Rückzug aus dem Amt bekannt. Ihr Nachfolger wird Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Landeschefin der SPD hingegen wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Region | 12.04.2024
SPD Ortsverein Rennerod beschließt Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat
Im Rahmen der Aufstellungsversammlung haben die Sozialdemokraten des Ortsvereins Rennerod die Weichen für die kommenden Kommunalwahlen gestellt. Mit großem Engagement wurde in den vergangenen Monaten eine attraktive Kandidatenliste erstellt, die nun einstimmig beschlossen wurde.
Politik | 09.04.2024
Wohnungsbau im Fokus: Vortrag mit Ex-Staatssekretär Günter Kern in Hachenburg
Der SPD-Ortsverein Hachenburg bietet Interessierten kurzfristig eine spannende Gelegenheit, sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen im sozialen und kommunalen Wohnungsbau zu informieren. Als Referent konnte dafür der ehemalige Staatssekretär Günter Kern gewonnen werden.
Region | 08.04.2024
52.918 Euro für die Digitalisierung der Schulen in der Verbandsgemeinde Rennerod
52.918 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in der Verbandsgemeinde Rennerod: Diese gute Nachricht kann die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler überbringen.
Region | 05.04.2024
SPD Alpenrod nominiert Stefan von Minden als Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Alpenrod
Die Nominierung eines Kandidaten für das Bürgermeisteramt stand unter anderem im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung in Alpenrod. Amtierende Bürgermeisterin Beate Salzer tritt nicht für das Amt erneut an, die SPD Alpenrod nominiert daraufhin Stefan von Minden als neuen Kandidaten für das Bürgermeisteramt
Politik | 07.03.2024
Die Wirgeser SPD setzt auf Fortschritt im Kommunalwahlkampf 2024
Die SPD in Wirges hat ihre Ziele für den anstehenden Kommunalwahlkampf 2024 klar formuliert. Die Partei blickt nach eigener Auffassung auf eine Legislaturperiode voller Veränderungen und Fortschritte zurück und plant, diesen Weg der Modernisierung weiterzuverfolgen.
Region | 05.03.2024
Unangemeldete Proteste bei SPD-Veranstaltung in Koblenz - Ermittlungsverfahren eingeleitet
Am 4. März wurde eine Veranstaltung des SPD-Wahlkreisbüros Koblenz von unangemeldeten Protesten überschattet. Nun wird ein strafrechtlich relevantes Verhalten geprüft.
Region | 03.03.2024
Gesundheitsfachberufe: Auszubildendenzahlen steigen dank Schulgeldfreiheit
Die Schulgeldfreiheit für Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen erweist sich als erfolgreiches Modell, so die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Die neusten Zahlen des Statistischen Landesamtes bestätigen eine signifikante Steigerung der Auszubildenden in diesem Bereich.
Politik | 30.06.2023
Stammtisch: Gebäudeenergiegesetz - Womit heizen, ohne Gas und Öl?
Viele Menschen - auch im Westerwald - sind verunsichert wegen des Gebäudeenergiegesetzes und haben viele Fragen dazu. Beim 4. Wäller Energie-Stammtisch am 12. Juli in Dernbach wird unter anderem Markus Mann von der MANN Naturenergie über seine persönlichen und unternehmerischen Erfahrungen sprechen.
Politik | 26.04.2023
SPD Hachenburg - Krankenhausreform und ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum
Der SPD Ortsverein Hachenburg veranstaltete kürzlich im gut gefüllten Sternsaal, eine Ortsvereinssitzung mit dem Thema "Krankenhausreform und ärztliche Versorgung im ländlichen Raum". Eingeladen waren auch die Mitglieder des gesamten Gemeindeverbandes, aber auch Außenstehende konnten der Veranstaltung beiwohnen.
Politik | 24.01.2023
Bürgersprechstunde mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet bietet am Mittwoch, 1. Februar, von 15 Uhr bis 17 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro eine Bürgersprechstunde an. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten.
Politik | 10.01.2023
Wohnungslosigkeit adé - Westerwaldkreis wird Modellkommune für "Housing First" Projekt
Seit diesem Jahr startet in Rheinland-Pfalz ein neues Modellprojekt, mit dem ein besonders niederschwelliges Angebot für Wohnungslose etabliert werden soll. Auch der Westerwaldkreis ist eine von drei Modellkommunen für das neue Projekt "Housing First".
Politik | 08.12.2022
SPD Wirges ehrt langjährige Mitglieder
Kürzlich fand im Bürgerhaus Wirges die Ehrung der langjährigen Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wirges statt – nach drei Jahren pandemiebedingter Pause. Die letzten Ehrungen fanden im November 2019 statt. Da mussten zahlreiche Ehrungen dementsprechend nachgeholt werden.
Politik | 24.10.2022
Neuer SPD Ahrbach/Stelzenbach wird aktiv und besucht Ortsgemeinden
Wer sich politisch engagiert, möchte für gewöhnlich was bewegen. Damit man als Gruppe etwas erreichen kann, braucht es aktive Mitglieder. Um an Stärke zu gewinnen, haben sich nun zwei SPD-Ortsgruppen zusammengetan, um in Zukunft gemeinsam was für die Region zu bewegen.
Politik | 29.09.2022
Telefonsprechstunde von Landtagsabgeordneter Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Zusätzlich zu den regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden haben sich für die Wahlkreisarbeit, insbesondere zu Pandemiezeiten, die Telefonsprechstunden sehr bewährt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird diese daher auch weiterhin monatlich anbieten. Nächster Termin ist der 4. Oktober.
Politik | 09.09.2022
Trotz berechtigter Kritik bleiben die demokratischen Parteien für das politische System unverzichtbar. Doch trägt diese Erkenntnis die gefährdete Demokratie auf Dauer nur, wenn die Parteien stark genug und in der Bevölkerung fest verwurzelt sind. Die SPD stellt sich daher in vielen Dörfern rund um Montabaur neu auf.
Veranstaltungskalender | 08.09.2022
Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Karamba Diaby zum Insta-Live
Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch nach den Sommerferien wieder regelmäßig Gäste zum virtuellen Austausch auf Instagram. Ihr nächster Gesprächspartner wird am 12. September der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby sein. Themen sind "Hass im Netz" und "Rassismus im Alltag".
Politik | 08.09.2022
Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Karamba Diaby am 12. September zum Insta-Live
Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch nach den Sommerferien wieder regelmäßig Gäste zum virtuellen Austausch auf Instagram. Ihr nächster Gesprächspartner wird am 12. September der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby sein.
Politik | 07.09.2022
Jan Harpel besucht mit Arbeitsminister Alexander Schweitzer Pflegebauernhof Pusch
Am Donnerstag, dem 1. September, besuchte Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, gemeinsam mit Jan Harpel, SPD-Kandidat der VG-Bürgermeisterwahl in Selters, den Pflegebauernhof Pusch in Marienrachdorf.
Politik | 06.09.2022
Bürgersprechstunde mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet bietet eine Bürgersprechstunde am Dienstag, dem 13. September, von 16 Uhr bis 18 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro in Hachenburg an. Um eine vorherige Anmeldung wird gebeten.
Politik | 01.09.2022
Bewegungsmanagerin Sabine Fischer zu Gast bei der "Virtuellen Mittagspause"
Auch im September lädt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur "virtuellen Mittagspause" ein. Gesprächspartnerin ist die Bewegungsmanagerin Sabine Fischer. Sie ist Bestandteil der Kampagne "Rheinland-Pfalz, Land in Bewegung", mit der die Bürger zu mehr Bewegung animiert werden sollen.
Politik | 29.08.2022
Mittwoch digital: Trockenheit und Brandgefahr in Westerwälder Wäldern
Bei der nächsten Digitalveranstaltung am 31. August nimmt sich Hendrik Hering des Themas Trockenheit und Brandgefahr an. Dazu spricht er mit Tobias Haubrich, dem Brand- und Katastrophenschutzinspekteur, über die Herausforderungen, die Extremwetterlagen für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz bereithalten.
Politik | 19.08.2022
SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler bietet Telefonsprechstunden an
Zusätzlich zu den regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden haben sich für die Wahlkreisarbeit, insbesondere zu Pandemiezeiten, die Telefonsprechstunden sehr bewährt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird diese daher auch weiterhin monatlich anbieten.
Politik | 29.07.2022
1. Offener Wirgeser Energie-Stammtisch gestartet
Zum Auftakt des Wirgeser Energie-Stammtischs kamen auf Einladung des SPD-Ortsvereins Wirges 15 sehr interessierte und diskussionsfreudige Mitglieder aus den drei Ortsvereinen Wirges, Mogendorf und Höhr-Grenzhausen in die Malberghalle nach Leuterod.
Politik | 29.07.2022
Zukunftswerkstatt: Netzwerk soziale Gerechtigkeit soll Zukunft haben
Mehr als 90 Prozent der Bürger halten soziale Gerechtigkeit als Leitwert für wichtig. Gleichzeitig droht für eine Dreiviertelmehrheit in Zeiten von Krieg, Pandemie und Klimawandel eine zunehmende Gerechtigkeitslücke in unserer Gesellschaft.
Politik | 14.07.2022
SPD-Politikerin Tanja Machalet lädt ein zu "Pizza und Politik"
Am Freitag, dem 15. Juli, ab 18 Uhr lädt Dr. Tanja Machalet alle interessierten Bürger in ihr Wahlkreisbüro in Wirges ein. Bei Essen und Getränken können die Teilnehmenden ihre Fragen zu aktuellen politischen Themen loswerden. Um vorherige Anmeldung wird gebeten.
Politik | 04.07.2022
1. Offener Wirgeser Energie-Stammtisch
Spätestens seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts machen sich immer mehr Menschen Gedanken und Sorgen um die zukünftige Energieversorgung in Deutschland und Europa. Wichtige Fragen dabei sind: Woher kommt unsere künftige Energieversorgung und wie passt das mit den Klimazielen Deutschlands zusammen? Wie steht es um meine Energieversorgung im kommenden Winter?